Berlin - Die in Deutschland tätige Rüstungsindustrie ist trotz der Sparmaßnahmen bei der Bundeswehr in den vergangenen Jahrzehnten einer der verbleibenden Stützpfeiler der deutschen Bündnisfähigkeit. Zu diesem Ergebnis kommt ein politisches Arbeitspapier, das Joachim Weber an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin vorgelegt hat. Das Paper mit dem Titel "Rolle Rückwärts beim Export" (Nr. 12/2018) war am Montag erschienen.
Weber analysiert in seiner Arbeit zunächst den aktuellen Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU. Er weist auf den geschickten Schachzug hin, die Ausgaben für die Rüstung und den Wehretat dem den Geldern für die Entwicklungszusammenarbeit zu koppeln und somit den spezifischen "Comprehensive Approach", dem auch die BAKS seit jeher verbunden ist, über den Winkelzug der Haushaltspläne auf eine neue Stufe der Realität zu heben.
Allerdings kritisiert der Sicherhheitsforscher den Koalitionsvertrag gleichzeitig, da er vor allem Inder Rüstung zu vage bleibe und die Rüstungsindustrie nicht in dem Maße in die Sicherheitspolitik einschließe, wie dies notwendig sei. Er fordert, dass es vielmehr gezielte Exportförderung und bessere nationale Koordinierung geben müsse. Sonst drohten Schlüssel- und Systemfähigkeiten abhanden zu kommen. Die Bundesregierung habe es außerdem über Jahrzehnte hinweg versäumt, klare Schwerpunkte und industrielle Mindestforderungen im Sicherheitsbereich zu definieren und einzufordern. Trotz der engeren Bindung an PESCO bleibe, laut Weber, Frankreich in Rüstungsfragen Europas ein unsicherer Kantonist, da in Paris noch immer nationale Interessen und Vorbehalte überwögen.
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SichPol.de/pvk
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| Spezialkräfte mit Walther PPQ. Auch ein Rüstungsprodukt. Bild: Carl Walther GmbH |
Weber analysiert in seiner Arbeit zunächst den aktuellen Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU. Er weist auf den geschickten Schachzug hin, die Ausgaben für die Rüstung und den Wehretat dem den Geldern für die Entwicklungszusammenarbeit zu koppeln und somit den spezifischen "Comprehensive Approach", dem auch die BAKS seit jeher verbunden ist, über den Winkelzug der Haushaltspläne auf eine neue Stufe der Realität zu heben.
Allerdings kritisiert der Sicherhheitsforscher den Koalitionsvertrag gleichzeitig, da er vor allem Inder Rüstung zu vage bleibe und die Rüstungsindustrie nicht in dem Maße in die Sicherheitspolitik einschließe, wie dies notwendig sei. Er fordert, dass es vielmehr gezielte Exportförderung und bessere nationale Koordinierung geben müsse. Sonst drohten Schlüssel- und Systemfähigkeiten abhanden zu kommen. Die Bundesregierung habe es außerdem über Jahrzehnte hinweg versäumt, klare Schwerpunkte und industrielle Mindestforderungen im Sicherheitsbereich zu definieren und einzufordern. Trotz der engeren Bindung an PESCO bleibe, laut Weber, Frankreich in Rüstungsfragen Europas ein unsicherer Kantonist, da in Paris noch immer nationale Interessen und Vorbehalte überwögen.
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